Vortrag über die Situation für Geflüchtete in Bulgarien

04.11.2021, 18:00 - 21:00 Uhr

In der Beratung des Kirchenasylnetzwerkes geht es derzeit hauptsächlich um sog. Dublinüberstellungen nach Bulgarien. Hierbei sollen Asylsuchende in ein anderes EU-Land abgeschoben werden.

Doch wie ist die menschenrechtliche Situation in Bulgarien und was bedeutet dies für unsere Arbeit mit Geflüchteten? Deutsche Behörden stellen Bulgarien bis heute häufig als völlig unproblematisch Geflüchtete dar. Verschiedene Menschenrechtsorganisationen kritisieren dort jedoch schon seit langem die dortigen Zustände. So weichen die Anerkennungsquoten im Asylverfahren vom europäischen Durchschnitt ab und legen die Vermutung systemischer Mängel im Asylverfahren nahe.

Seit fünf Jahren werden in Bulgarien vor allem afghanische Menschen aufgegriffen. Das hat sich während des Abzugs der Nato aus Afghanistan noch verstärkt. Bisher sahen sich afghanische Staatsangehörige in Bulgarien jedoch mit einer Ablehnungsquote von 99% konfrontiert. Zum Vergleich: In der EU betrug deren Anerkennungsquote im letzten Jahr im Druchschnitt 53%.

Der bulgarische Grenzschutz wendet "Push-Backs" an, die häufig mit Gewalt verbunden sind. Hierzu kooperiert Bulgarien intensiv mit der Türkei beim Schutz der gemeinsamen Grenze. Dabei verstößt es völkerrechtlich gegen das Non-Refoulement-Gebot. Erst im Juli 2021 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Push-Back eines Journalisten durch Bulgarien in die Türkei verurteilt. Der derzeitige bulgarische Innenminister Bojko Raschkow erklärte Ende desselben Monats, dass seit Anfang diesen Jahres 17.621, sog. Drittstaatsangehörige versucht hätten, "illegal" nach Bulgarien einzureisen, was verhindert worden sei. Kurz darauf kündigte Raschkow an, dass Bulgarien Hunderte Soldaten an die Grenze zu Griechenland und der Türkei entsenden werde, um diese dadurch besser zu schützen.

Der Migrationsforscher Mathias Fiedler von der Organisation bordermonitoring.eu beleuchtet in seinem Vortrag die Situation an den bulgarischen EU-Außengrenzen. Der Mitautor des Berichts "Get out! Zur Situation von Geflüchteten in Bulgarien" spricht über die offenen und geschlossenen Flüchtlingslager und Abschiebehaftzentren innerhalb Bulgariens und beschreibt die dortige Situation anerkannter Geflüchteter.

Der Vortrag findet online statt.

Eine Kooperationsveranstaltung mit der lippischen Landeskirche.

Location: Online